Freitag, 16. Dezember 2016

Armer schwarzer Söder

Jörg Sigmund kommentiert in der Printausgabe der Augsburger Allgemeinen vom 16.12. die Vorgänge um den Verdächtigen an einer Gewalttat in Freiburg:


Jörg Sigmund fragt zu Recht:
"Wie konnte so etwas passieren? Warum ist es möglich, dass ein Flüchtling in Griechenland [...] verurteilt wird, mit Bewährungsauflagen entlassen wird, abtaucht, unerkannt nach Deutschland kommt"
Die Antwort gibt er selbst:
"Ohne Zweifel haben die griechischen Behörden versagt. Gleichwohl ist der Fall auch ein Beleg dafür, dass es nach wie vor erhebliche Mängel in den Sicherheitssystemen gibt [...]"
Wahrscheinlich wirkten vielfältige Aspekte auf das Ergebnis hin: Daten wurden nicht gepflegt, Datenbestände nicht abgeglichen, Informationen flossen nicht in der notwendigen Art und Weise.
Jörg Sigmund schreibt, der bayerische Finanzminister hätte bereits im Herbst 2015 davor gewarnt, dass auch "Terroristen und Kriminelle ins Land kämen" und der CSU-Politiker "damals aufs Schärfste attackiert" worden wäre. Ja, zu Recht. Denn Söder hat nicht davor gewarnt, dass einzelne Kriminelle kämen, sondern er hat den Eindruck erweckt, als kämen sie in Massen. Für manche seiner Forderungen im Herbst 2015 wurde Söder sogar von Seehofer zurückgepfiffen, wie seinerzeit beispielsweise die Süddeutsche Zeitung berichtet hat. Die Kritik an Söder war als gerechtfertigt, weil er über das Ziel hinausschoss, auch wenn er im Kern auf richtige Aspekte hingewiesen hat.

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