Sonntag, 9. April 2017

Trump in Syrien

Simon Kaminski kommentiert in einem Leitartikel in der Augsburger Allgemeinen vom 8.4. den Angriff der USA auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt:


Simon Kaminski schreibt:
"Mit der Formel 'Gott segne Amerika und die gesamte Welt' endete die Ansprache, mit der er der Nation, aber eben auch der ganzen Welt erklärte, warum er zuvor den Luftschlag gegen einen syrischen Militärstützpunkt angeordnet hatte. Das sind völlig neue Akzente, weit entfernt von der polternd-aggressiven 'America First'-Attitüde."
Die Begründung für den Raketenangriff hat Trump selbst in einem Video beispielsweise auf Twitter veröffentlicht:


Trump spricht von "beautyfull babies", von "very barbaric attack" und meint:
"No child of God should ever suffer such a horror."
Das klingt nach dem bekannten Trump, der sich auf Gott beruft. Simon Kaminski meint, Trump setze neue Akzente, "weit entfernt von der polternd-aggressiven 'America-First'-Attitüde". Nicht ganz, denn Trump sagt in seinem Video:
"It is in this vital national security interest of the Unitd States [...]"
Trump hat sich nicht von America-First abgewendet, wenn er nationale Sicherheitsinteressen betroffen sieht und diese meint verteidigen zu müssen. Der neue Akzent ist, dass Trump bisher den Eindruck vermittelt hat, er wolle sich auf die USA zurückziehen und eben keine bzw. weniger Militäraktionen in aller Welt mehr durchführen. Der Raketenangriff ist deshalb schon eine Richtungsänderung. Vielleicht aber hat Trump auch nur geblinkt.
Simon Kaminski meint, Trump wollte Handlungsfähigkeit und -wille zeigen, und schreibt:
"Gleichzeitig aber ist das Symbolpolitik. Gut gegen die eigene Ohnmacht und das schlechte Gewissen, weggeschaut zu haben."
Wenn man den Giftgasangriff als Anlass glaubt, ist der US-Angriff eine Strafmaßnahme. Strafen haben oft Symbolcharakter, mithin ist das das Wesen von Strafe. Symbolik ist deshalb nicht per se negativ. Die Frage ist, was nach der Strafe kommt. Denn mit Simon Kaminski:
"Die USA werden weder Bodentruppen schicken noch können sie diesen Krieg aus der Luft entscheiden."
Ja. Und nicht zu vergessen, dass die USA gegen den IS bereits aktiv sind. Es bleibt abzuwarten, was die zukünftige Strategie der USA für Syrien ist. Zwei der wohl wichtigsten Mitspieler hierbei sind Assad und Putin. Simon Kaminski schreibt:
"Assad ist kein Gesprächspartner – wirkliche Fortschritte sind nur ohne ihn denkbar. [...] Ebenfalls gilt nach wie vor, dass es keine Lösung des Konfliktes ohne Russland geben wird. Das wissen auch Trumps Berater."
Solange Putin in Assad einen wichtigen Akteur - oder Handpuppe? - für russische Interessen sieht, wird die Hoffnung zerschlagen, der Syrienkonflikt ließe sich lösen, ohne mit Assad zu reden. Im Gegenteil: Assad wird den Konflikt tragen, soweit sein Militär ihn trägt. Dies lässt sich nur abkürzen, wenn mit ihm gesprochen wird, nicht nur über ihn. Im Prinzip sind es zwei Spiele, die gespielt werden: Gegen den Terror, den IS auf dem einen Spielbrett, auf dem anderen Assad und der Aufstand gegen ihn. Gegen den Terror gibt es so etwas wie Kooperation zwischen Russland und den USA. Bei Assad und den von ihm verkörperten russischen Interessen gibt es Differenzen. Deshalb mit Simon Kaminski:
"Es ist unwahrscheinlich, dass der US-Angriff die Lösung des verfahrenen Syrien-Konflikts vorangebracht hat. Die Hoffnung, dass Assad nun erkennt, dass es auch für ihn Grenzen gibt, könnte schnell enttäuscht werden."
Nicht "könnte", sondern "wird". Es gibt kein Indiz dafür, dass nach dem Giftgasangriff Russland von Assad abrücken würde, zumal es derzeit keine unzweifelhaften Beweise für den Angreifer gibt. Genau deshalb wäre es wichtig, eine langfristige Strategie zu entwickeln, um mit Russland im Gespräch zu bleiben und über diesen Weg den Konflikt zu lösen. Vielleicht sind die von Trump genannten nationalen Sicherheitsinteressen ein Kristallisationspunkt für eine solche Strategie. Dem entgegen steht, wie Simon Kaminski schreibt:
"Viel eher ist zu befürchten, dass der sprunghafte US-Präsident gar nicht in der Lage ist, solch eine langfristige Strategie zu verfolgen. Es bleibt dabei, das Berechenbare an Trump ist seine Unberechenbarkeit."

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